Arbeitsplatzgestaltung, Arbeitsabläufe, Unterweisungen: Arbeitgeber sind nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) verpflichtet, eigenständig zu ermitteln, welche Arbeitsschutzmaßnahmen je nach Tätigkeit der Mitarbeiter erforderlich sind. Mittel zum Zweck ist die Gefährdungsbeurteilung, die eine systematische Beurteilung möglicher Gefährdungen enthält und Präventionsmaßnahmen aufzeigt. Ob Betriebe dieser Verpflichtung nachkommen, wird regelmäßig auch in Form von Betriebsbesichtigungen überprüft. Als Kontrollinstanz […]
Täglicher Archiv: Gesetz
Es war schon fast ausgemachte Sache: Die Kfz-Haftpflichtversicherung für zulassungsfreie selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Stapler mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit bis 20 km/h sollte ab Januar 2025 verpflichtend neu geregelt werden. So gab es die neue EU-Richtlinie 2021/211 vor. Fahrzeuge, die nicht nur auf dem Privat- oder Betriebsgelände, sondern auch im öffentlichen Straßenraum eingesetzt werden, sollten über […]
Mit dem neuen Jahr ist auch die Lohnuntergrenze für Arbeitnehmer ab 18 Jahren nochmals angehoben worden. Seit dem 1. Januar 2024 liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 12,41 Euro pro Stunde. Der Betrag gilt mit wenigen Ausnahmen flächendeckend in ganz Deutschland für alle Arbeitnehmer:innen – egal, in welchem Bundesland sie leben oder arbeiten. Keine Sorge: Die […]
Wir alle merken es jeden Tag: Die Energiekosten und Lebensmittelpreise in Deutschland ziehen deutlich an, ein Ende der Aufwärtsspirale ist nicht in Sicht. Die Bundesregierung bemüht sich daher um Entlastung an anderer Stelle und hat jetzt das Steuerentlastungsgesetz 2022 auf den Weg gebracht. Rückwirkend zum 1. Januar 2022 wurde der Werbungskostenpauschbetrag für Beschäftigte, der in […]